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Klimaschutz soll nicht am Artenschutz scheitern

Mehrere Umweltorganisationen haben ein Thesenpapier zur Beschleunigung eines naturverträglichen Ausbaus der Windenergie in Deutschland vorgelegt.

Die Umweltorganisationen BUND, DUH, Germanwatch, Greenpeace, NABU, WWF und der Umweltdachverband DNR fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme einen beschleunigten naturverträglichen Ausbau der Windenergie an Land. Dafür seien auch Ausnahmen beim Artenschutz denkbar.

Nach Überzeugung der sieben Verbände darf die Diskussion um den Ausbau der Windenergie in Deutschland nicht auf den Artenschutz reduziert werden. Es gebe wichtigere Herausforderungen. Hierzu zählen nach Ansicht der Verbände insbesondere die unzureichende Regionalplanung und fehlendes Personal in den Vollzugsbehörden, kaum nachvollziehbare Restriktionen zur Flugsicherung und ein EEG-Ausschreibungsdesign, das eine Akteursvielfalt und eine bessere Beteiligung von Kommunen und Anwohnern behindere. Zudem lehnen die Verbände die von der Bundesregierung vorgeschlagenen pauschalen Mindestabstandsregelungen ab.

„Wir erleben derzeit eine doppelte globale Krise.“

Aus dem Thesenpapier der Umweltorganisationen

Aus Sicht des Naturschutzes gebe es Möglichkeiten, den Ausbau der Windenergie zu beschleunigen und gleichzeitig die Belange des Artenschutzes zu berücksichtigen. Die Verbände plädieren für eine gemeinsame Offensive für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie im Einklang mit dem Natur- und Klimaschutz. Der Schutz von Populationen windenergiesensibler Tierarten könne nicht allein dadurch garantiert werden, dass artenschutzrechtliche Verbote bei einzelnen Genehmigungen eingehalten werden. Künftig müssten artenschutzrechtliche Ausnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz verstärkt genutzt werden. Voraussetzung für solche Ausnahmen sei, dass es nicht zu einer Verschlechterung der betroffenen Population komme. Im Rahmen der Artenschutzprogramme müssten dafür geeignete Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustandes veranlasst werden, die auch andere Faktoren wie eine intensive Landnutzung berücksichtigen.

Die Umweltorganisationen betonen in ihrem Papier, dass Klimaerhitzung und der dramatische Verlust der biologischen Vielfalt eng miteinander verwoben sind. Von einer „doppelten globalen Krise“ ist die Rede. „Der Erfolg der Energiewende ist dabei entscheidend für das Erreichen unserer Klimaziele, insbesondere des 1,5°C-Ziels, und damit auch wesentlich für den langfristigen Erhalt der biologischen Vielfalt.“ Dafür sei ein Zubau von mindestens 4 Gigawatt Windenergie an Land pro Jahr erforderlich.

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